Im Rechtspanorama der Presse ist ein Betrag unter dem Titel "Wer haftet wenn die KI ein Plagiat generiert ?" von Dr. Harald Karl am 11.11.2024 erschienen. Es werden unterschiedliche Aspekte der KI im Zusammenhang mit Urheberrecht beleuchtet, wie etwa: ist Scraping durch die KI als Data Mining zulässig, kann die KI Urheber sein oder ist es der Nutzer der KI und wer haftet, wenn die KI ein Plagiat generiert....  

Dr. Harald Karl hält am 7.11.2024 einen Vortrag samt Diskussion auf Einladung des Verbands der Österreichischen Filmausstatter*innen zum Thema Urheberrecht im Film. Insbesondere die freien Werknutzungen wie Freiheit des Straßenbilds (Panoramafreiheit) und unwesentliches Bewerk stehen dabei im Zentrum. 

Am 14.11.2024 findet die zweite Jahreskonferenz der Intiative Urheberrecht Österreich statt. Angemessene Vergütung für KI Nutzungen, die Rahmenbedinguingen für den Abschluss von gemeinsame Vergütungsregelungen sowie angemessene Vergütungen für Streaming Nutzungen stehen im Zentrum der Diskussion. Dr. Harald KARL ist in der Expertenrunde zu den Gemeinsamen Vergütungsregelungen vertreten. Die Teilnahme ist auch Online via Streaming möglich. Nähere Informationen finden Sie hier. 

Dr. Harald Karl nimmt auf Einladung des öst. Drehbuchverbands an der World Conference of Screenwriters in Galway, Irland teil. Themen wie die in vielen Ländern bedrohte künstlerische Freiheit und kulturelle Diversität, aber vor allem auch hier die KI und ihre Auswirkungen standen im Zentrum der spannenden Veranstaltung. Impressionen sind hier zu finden. 

Johannes Pepelnik hat auf dem 17. ZVR-Verkehrsrechtstag einen Vortrag zu den geplanten Änderungen der Fahrrad-VO gehalten.

PowerPoint-Präsentation (verkehrsrechtstag.at)

https://www.verkehrsrechtstag.at/media/228-20241003-Verkehrsrechtstag.jpg

Das ZIB Magazin am 13.9.2024 widmet sich dem Phänomen der Nutzung von Wahlkampfsongs bei Wahlkampfveranstaltungen insbesondere von Donald Trump und wie die rechtlichen Rahmenbedingungen hierzu sind. Harald Karl wird dazu im Beitrag interviewt. Grundsätzlich ist für werbliche Nutzungen von Musikwerken (so auch wenn Songs für Wahlkampfveranstaltungen instrumentalisiert werden), die Zustimmung der Urheber einzuholen, weil sonst eine Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte vorliegt. Ein Grenzfall kann dann vorliegen, wenn ein Song zwar im Umfeld von Veranstaltungen (zB bei der "Vorband"), aber nicht unmittelbar im Zusammenhang mit dem Wahlkampfauftritt verwendet wird.

Im Gegensatz zu Österreich vergeben in den USA die Verwertungsgesellschaften BMI und ASCAP Lizenzen für politische Veranstaltungen, welche bindend sind, solange die Urheber sich nicht ausdrücklich dagegen aussprechen. Im Fall von Donald Trump wird die Liste jener Künstler, welche sich gegen die Nutzung bei seinen Veranstaltung aussprechen immer länger.... 

Vor dem OGH 7Ob89/24z wurde zugunsten unserer Mandantin entschieden, dass über die Frage des Vorliegens eines mietvertraglichen Weitergaberechts eine Feststellungsklage erhoben werden kann:

RIS - 7Ob89/24z - Entscheidungstext - Justiz (bka.gv.at)

Dr. Harald Karl hält ein Webinar für die IG Kultur zum Thema mieten-vermieten-nutzen - Gegenstand sind die rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere für Kulturvereine als Mieter oder Leihnehmer und zur Nutzung der Räume einschließlich Untervermietung, Abschluss von kurzfristigen Nutzungsvereinbarungen etc. 

Im Rahmen der Diagonale findet auf Einladung des Drehbuchforums ein Think Tank zum Thema KI in der Stoffentwicklung statt. Diskutiert werden in einer zweistündigen Diskussion mit Branchenvertretern insbesondere urheberrechtliche Aspekte rund um die Nutzung von KI, sowie Chancen und Herausforderungen unter Beteiligung von Dr. Harald Karl. 

Dr. Harald Karl hält einen Workshop für das Forum Filmregie des Verbands Filmregie  am 11.4.2024. Der erste Teil befasst sich mit dem Urheberrecht und seiner Relevanz für Filmschaffende, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Änderungen gelegt wird, welche die jüngste Novellierung des Urheberrechts mit sich gebracht hat. Welche Chancen ergeben sich daraus für Regisseur:innen? Wie steht Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Ländern im Bereich des Urheberrechts da?

Der zweite Teil befasst sich mit der vertragsrechtlichen Seite. Der Regie-Mustervertrag, den Harald Karl vor einigen Jahren für unseren Verband erstellt hat, wird anhand der jetzt geltenden Regelungen durchgearbeitet. Was muss beachtet werden, um einen Regievertrag fair zu gestalten? Welche Beteiligungsmöglichkeiten und ‑modelle gibt es für Regisseur:innen? Welche Rechte und Pflichten ergeben sich für Regie und Produktion aus dem novellierten Urhebervertragsrecht? In diesem Zusammenhang werden wir uns auch mit der vertraglichen Gestaltung von (innerösterreichischen) Koproduktionen beschäftigen, bei denen der Regisseur oder die Regisseurin als Koproduktionspartner agiert. 

https://austrian-directors.com/forum-filmregie/urheberrecht-und-vertragsrecht-mit-dr-harald-karl/

Dr. Harald Karl trägt auch dieses Jahr wieder an der FH für Journalismus und Medienmanagement sowohl im Master wie auch im Bachelor Lehrgang zum Urheberrecht vor. 

Dr. Harald Karl trägt am 17.1.24 beim Drehbuchforum zum Thema Persönlichkeitsrechte und Film vor. Gegenstand sind die Rechtsfragen rund um die Gestaltung von Drehbüchern auf Basis realer Personen, Biographien oder Ereignisse und was hierbei zu beachten ist.

Erörtert wird dazu insbesondere auch die zu diesem Themekomplex ergangene (deutsche) Judikatur wie etwa zu den Contergan Filmen (OLG Hamburg 7 U 142/06 und 7 U 143/06) oder zuletzt zur Produktion "Die Auserwählten" (BGH VI ZR 441/19 vom 18.5.2021).  

Zum KfZ Parken auf öffentlichem Grund: Diskussion um Parkverbot für Autos auf öffentlichem Grund - Mobilität - derStandard.at › Lifestyle

Die Untersagung des Sternradelns in Linz war rechtswidrig: Medienmitteilung_LVwG-753059_Fahrrad-Ver.pdf (lvwg-ooe.gv.at)